ASIEN/USBEKISTAN - Die Bedeutung des Gipfels mit der Europäischen Union für Zentralasien

Von Cosimo Graziani

Samarkand (Fides) - Das jüngste Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union und den Staats- und Regierungschefs der zentralasiatischen Länder, das am 4. April in Samarkand stattfand, stellt wahrscheinlich einen neuen Anfang in den Beziehungen zwischen den beiden Regionen dar: Es ist nämlich das erste Treffen mit der Europäischen Union, das dem „5+1“-Format folgt, das in der Vergangenheit bei Treffen zwischen zentralasiatischen Ländern und einzelnen Nationen wie Deutschland, Frankreich, China, Japan und Russland angewandt wurde.
Während des Gipfels wurden zahlreiche Themen von gemeinsamem Interesse erörtert: von der Lage in Afghanistan bis zum Terrorismus, von der Konnektivität bis zu den Wirtschaftsbeziehungen, von den Menschenrechten bis zu den Bodenschätzen, an denen die Region reich ist. Die Beziehungen zwischen der EU und den fünf Ländern der ehemaligen Sowjetunion wurden als strategische Partnerschaft gewertet, ein Zeichen dafür, dass die Parteien in Brüssel die Beziehungen langfristig stabil und stark halten wollen. Andererseits werden in der Region starke Investitionen in das Global Gateway, den europäischen Infrastrukturplan als Alternative zur so genannten Neuen Seidenstraße Chinas (Belt and Road Initiative, BRI), und in die Gewinnung von Bodenschätzen und seltenen Erden erwartet.
Die Tatsache, dass die EU dem „5+1“-Format folgt, ist ein Zeichen für den Versuch Brüssels, die Beziehungen zu allen Staaten auf das gleiche Niveau zu bringen, um im Vergleich zu anderen internationalen Wettbewerbern ein starker Akteur zu sein.
Mit Kasachstan und Kirgisistan ist bereits ein bilaterales erweiterten Abkommen über Partnerschaft und Zusammenarbeit (EPKA) in Kraft, das die rechtlichen und wirtschaftlichen Beziehungen regelt, während das gleiche Abkommen mit Tadschikistan und mit Usbekistan bisher noch nicht in Kraft und seine Unterzeichnung mit Turkmenistan derzeit nicht geplant ist. Diese Unterschiede benachteiligen die europäischen Institutionen, die bei ihrer Annäherung an die Region von einer benachteiligten Position ausgehen, verglichen mit Akteuren wie China und Russland, die ebenfalls seit langem bestehende historische, geografische und demografische Faktoren auf ihrer Seite haben, um die Region zu beeinflussen.
Der gesamte Prozess schien eine einfache neue Version des „Big Game“ des 19. Jahrhunderts zu sein, das von einzelnen Mächten wie Russland und England im zentralasiatischen Raum ausgetragen wurde, wie es diejenigen behaupten, die dazu neigen, internationale Politik und Geopolitik in Zentralasien herunterzuspielen. Dieser Ansatz betont jedoch die Aktionen externer Mächte in der Region und impliziert einen Mangel an Strategie auf Seiten der lokalen Staaten. War diese reduzierende Sichtweise in den 1990er Jahren, als sich die Interessen der einzelnen Länder allmählich herauskristallisierten, schon unangebracht, so gilt dies umso mehr jetzt, da sie klar definiert sind: Wenn eine externe Macht mit regionalen Akteuren interagieren will, muss sie davon ausgehen, dass die lokalen Regierungen zu weniger Zugeständnissen bereit sind und ihre eigenen Interessen stärker verteidigen.
Das Gipfeltreffen vom 4. April hat ein wichtiges Phänomen in der zentralasiatischen Politik bekräftigt: die Regionalisierung. Die Anwendung des „5+1“-Formats für die Länder der Region bedeutet, dass ihre Interessen gebündelt werden und die einzelnen Regierungen ihre Entscheidungen in Bezug auf ihre Außenbeziehungen miteinander abstimmen.
Besteht also die Möglichkeit, dass in Zukunft eine neue regionale Organisation nach dem Vorbild der ASEAN oder sogar der Europäischen Union geschaffen wird? Es ist schwierig, in diesem Sinne Vorhersagen zu treffen. Eine solche Perspektive würde die Schaffung eines gemeinsamen Marktes und die gemeinsame Nutzung von Ressourcen wie Öl, Gas und seltene Erden bedeuten, die in den einzelnen Ländern eine der größten, wenn nicht sogar die größte Einnahmequelle für die nationale Wirtschaft darstellen und unter der direkten Kontrolle der lokalen Regierungen stehen. Darüber hinaus würde es bedeuten, die wirtschaftlichen Entwicklungsmodelle der einzelnen Staaten eventuell zu ändern, die von der Offenheit für ausländische Investitionen in Usbekistan bis hin zur Ausbeutung einer einzigen Ressource wie Gas in Turkmenistan reichen. Die wichtigste Tatsache ist sicherlich, dass einige politische Fragen bereits als von gemeinsamem Interesse wahrgenommen werden, so dass es einen möglichen Weg gibt, der gemeinsam beschritten werden kann.
(Fides 21/5/2025)

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